Archiv für Mai 2010

Verboten Kämpferisch: die FAU und der Arbeitskampf im Kino Babylon Mitte

Am 6.06.2010 veranstaltet die FAU Dortmund zusammen mit SALZ Dortmund, Theater Metropol und labourNet einen Vortrag über den Arbeitskampf im Berliner Kino Babylon.

Zwei Mitglieder der FAU Berlin berichten über den Arbeitskampf im Babylon, die Organisierung der Mitarbeiter in der FAU und schließlich über die die Konsequenzen bis hin zum Gewerkschaftsverbot der FAU in Berlin. Anschließend soll es eine Diskussion über mögliche Organisierungsansätze im Hinblick auf das Verbot „sich Gewerkschaft nicht nennen zu dürfen“, geben.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr und findet im Kulturhaus Taranta Babu statt.

Weiter Informationen findet ihr auf fau.org

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In Gedenken an Dieter Eich

Nicht nur in Dortmund ist die Erinnerung an Opfer von Neonazis ein zentraler Bestandteil antifaschistischer Politik. Seit der Wiedervereinigung im Oktober 1990 bis Ende 2009 sind nach Recherchen der MUT-Redaktion und des Opferfonds CURA der Amadeu Antonio Stiftung 149 Menschen durch die Folgen menschenfeindlicher Gewalt ums Leben gekommen.1 Mit diesem Artikel möchten wir auf eine Kampagne Berliner Antifaschist_innen zur Erinnerung an Dieter Eich hinweisen.

Dieter Eich wurde am 25. Mai 2000 in seiner Wohnung in Berlin Pankow-Buch von vier Neonazis zuerst verprügelt und später erstochen. Die Täter hatten sich im Laufe des Abends dazu entschieden, „einen Assi zu klatschen“, und waren in die im selben Haus gelegene Wohnung Eichs eingedrungen. Im Rahmen der Kampagne Niemand ist vergessen wurde ein Video gedreht, das über den Mord an Dieter Eich und die Gedenkaktionen am kommenden Wochenende informiert.

Die Ideologie der Täter ist indes nicht so weit weg vom gesellschaftlichen Mainstream wie manch eine_r meint. Die Sortierung von Menschen in wirtschaftlich Brauchbare und Unbrauchbare wird in Politik und Medien vertreten, und jeder Stammtischbesucher stimmt zu, wenn ein Müntefering sagt: „Wer nicht arbeiten will, der soll auch nicht essen.“

Die Distanzierung und Externalisierung, die in der medialen Aufbereitung solcher Morde stattfindet ist von daher eine Heuchelei, die sich aus dem Erschrecken vor den Konsequenzen der eigenen Ideologie ergibt. Solange die Gesellschaft einen Arbeitsethos pflegt und die aktive Ausgrenzung und Stigmatisierung von Erwerbslosen betreibt, werden sich Neonazis finden, die diese Gedanken konsequent zu Ende führen.

  1. http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/chronik-der-gewalt/149-todesopfer/ [zurück]

Wahlk(r)ampftour, zweiter Tag

Östliches Ruhrgebiet. Auch am zweiten Tag ihrer zum „Kreuzzug“ hochstilisierten Wahlkampftour schlug den Rassist_innen von Pro NRW heftiger Protest entgegen. An keinem der Kundgebungsorte konnte Pro NRW wie geplant auftreten.

Bereits gestern hatte Pro NRW Minden, Bad Salzuflen, Bielefeld und Gütersloh angesteuert. In Gütersloh brannten dem Busfahrer von Pro NRW die Sicherungen durch. Er fuhr in eine Gruppe Gegendemonstrant_innen, die nur mit Glück nicht überfahren wurde. Bericht der Antifa Jugend Minden zum gestrigen Tag

Für den heutigen Tag mobilisierte seit zwei Wochen ein Bündnis aus Antifagruppen unter dem Motto „Den Pro NRW Kundgebungen am 4. Mai Contra geben!“ zu Protesten. In Unna veröffentlichten Antifagruppen, Parteien und soziale Organisationen eine Resolution gegen Pro NRW.

Die vier Stationen des zweiten Tages:

Paderborn

Um 10:30 erreichte der Konvoi von Pro NRW den Westerntorplatz in Paderborn. Bereits hier wurden die „Kreuzzügler_innen“ von einer Gegenkundgebung übertönt. Etwa 150 Menschen machten ihrem Unmut Luft und verhinderten eine größere Außenwirkung der rassistischen Wahlkundgebung.

Soest

Auch in Soest fanden sich ca. 160 Menschen auf dem Marktplatz zusammen um gegen Pro NRW zu protestieren. Die Polizei fiel hier durch Vorkontrollen und ein martialisches Aufgebot an behelmten Polizisten unangenehm auf. Nicht verhindern konnten die eingesetzten Polizisten jedoch, das der Tourbus von Pro NRW erneut mit Eiern und Flaschen beworfen wurde. Die Polizei nahm daraufhin drei Demonstrant_innen in Gewahrsam.
Als der Konvoi Soest wieder verlassen wollte, versuchten Teilnehmer_innen der Kundgebung die Abfahrt mit einer Sitzblockade hinauszuzögern.

Unna-Massen

Nachdem der Wunschort von Pro NRW, der Unnaer Marktplatz, aufgrund der Zahlreichen Wahlkampfstände andere Parteien nicht für die Wahlkampftour zur Verfügung stand, musste Pro NRW auf den Gemeindeplatz im Vorort Massen ausweichen.
Trotz der kurzfristigen Änderung fanden 60 Menschen den Weg nach Massen, wo Pro NRW auf dem ansonsten leeren Platz am Massener Hellweg ihr Sprüchlein aufsagten. Außenwirkung gleich Null, und der Frust war ihnen zu diesem Zeitpunkt deutlich anzumerken.

Dortmund

Bereits um 17:00 sammelten sich am Platz von Netanya, dem angekündigten Kundgebungsplatz, Gegendemonstrant_innen. Gegen 17:30 wurde dann publik, dass Pro NRW auf den Platz oberhalb der Katharinentreppen ausweichen wollte. Die mittlerweile auf 200 Demonstrant_innen angewachsene Menge zog daraufhin über die Kampstraße zum Pro NRW Wahlkampfstand.
Der Tag schien bei den tapferen „Kreuzzügler_innen“ bereits seinen Tribut gefordert zu haben: statt dem Konvoi mit Bus und Lautsprecheranlage erschienen nur ein Kleinbus, dem Jörg Uckermann und Bernd Schöppe entstiegen, um neben einem Pro-NRW-Sonnenschirm ein paar Flyer zu verteilen und über ein Megafon eine Rede zu halten.
Innerhalb weniger Minuten war der Wahlkampfstand von Gegendemonstrant_innen umzingelt. Mehr als ein „Hallo Dortmund“ war nicht zu hören, alles weiter ging in den Pfiffen und Buhrufen der Gegendemonstrant_innen unter. Etwa 10 Minuten, eine Wasserbombe und mehrere Eier später ließ sich Pro NRW von der Polizei eine Gasse freiräumen und verließ Dortmund.
Ein Teil der Gegendemonstrant_innen fuhr daraufhin mit der U-Bahn nach Dortmund-Dorstfeld, um mit einer spontanen Demonstration im als Nazihochburg bekannten Stadtteil den Tag abzuschließen. Der als Lautsprecherwagen des „NW Dortmund“ genutzte Kleinbus tauchte im Verlauf der Demo auf, musste auf der Straße wenden und das Weite suchen. Mit einer Kundgebung am Wilhelmsplatz, bei der erneut über Pro NRW informiert wurde, endete die Spontandemo gegen 18:30.

Auch am zweiten Tag ihrer Wahlkampftour waren die Rassist_innen von Pro NRW damit in keiner der angesteuerten Städte erfolgreich. Wir ziehen nach zwei Wochen Vorbereitung ein positives Fazit. Unser Ziel, an allen Haltepunkten der Tour die Kundgebungen zu stören und eine Außenwirkung zu verhindern haben wir erreicht. Viel Erfolg wünschen wir den Gruppen die in den nächsten Tagen Proteste organisieren. Und an Pro NRW: macht es wirklich Spaß, 3 bis 4 mal am Tag mit Eiern beworfen zu werden?

Das war der Euromayday

Dem Aufruf des sozialrevolutionären Bündnisses „Für Deutschland keinen Finger krumm!“ zum bunten Block beim Euromayday ist am Samstag eine bunte Masse gefolgt. Unter dem Motto „All Colours are beautiful“ bildete der Block den vorderen Teil der ca 800-1000 Teilnehmer_innen starken Parade.

Das NRW weite Bündnis hat bereits im Vorfeld mehrmals auf sich aufmerksam gemacht. So unter anderem bei den Protesten gegen Leiharbeit in Wuppertal, Düsseldorf und Köln. Begleitend zum Euromayday fanden in zahlreichen Städten in NRW Informationsveranstaltungen zur Kampagne statt, bei denen der theoretische Input zur Kritik an der Lohnarbeit und ihren Folgen im Mittelpunkt stand. Die vorerst abschließenden Veranstaltungen, zu denen das Bündnis mobilisierte, waren neben der Krisendemo in Frankfurt am Main am 30.04.2010, der Euromayday in Dortmund.

Neben der musikalischen Untermalung vom DJ Team des Cable Street Beat, gab es aus dem Block heraus eine Aktion auf Höhe der Dortmunder ARGE. Als die Demo kurz nach Beginn dort vorbei lief schallte es aus dem Lauti: „erster Mai, Steine frei“. Die aufgeschreckten Polizisten stellten jedoch schnell fest, dass es sich nur um Schaumstoffsteine handelte, die in Richtung des Gebäudes flogen und für allgemeine Belustigung sorgten.

Die Redebeiträge an den Zwischenkundgebungen setzten sich mit den Folgen der Lohnarbeit auseinander. Neben einem Redebeitrag ASJ Göttingen, der einen Tag zuvor bereits in Frankfurt verlesen wurde, sprach auch ein Vertreter des Bündnisses. In der Rede ging er auf die Folgen der Politik des DGBs, sowie dessen Mystifizierung deutscher Arbeit ein. Weiter wurde die Auswirkung der Lohnarbeit auf die gesellschaftliche Reproduktion thematisiert. Der Verlauf der Demonstration war sehr friedlich, bis auf kurze, aber entschlossenen Schubsereien, als einige Menschen ein rechtes Wahlplakat entfernten. Eine Hand voll übereifriger Polizisten versuchte einzuschreiten, sah davon aber schnell ab, als ihnen ihre zahlenmäßige Unterlegenheit bewusst wurde.

Nach der kurzfristigen Mobilisierung zeigen wir uns als OrganisatorInnen des Kampagnen Blockes mit der hohen, konstanten Teilnehmerzahl sehr zufrieden. Nicht nur, dass der erste Euromayday für Dortmund ein besonderer Erfolg war, auch, dass es gelang linksradikale und antikapitalistische Akzente zu setzen, lässt gerade bei Dortmunder Verhältnissen zuversichtlich in die Zukunft blicken. Die Euromaydayparade ist gerade für die Stärkung linksradikaler Strukturen in Dortmund ein wichtiger Schritt, denn bis zum „nationalen Antikriegstag“ dauert es nicht mehr lange und PRO NRW möchte am 4.05.2010 in Dortmund eine Kundgebung veranstalten.

Auch von der Kampagne „Keinen Finger krumm für Deutschland“ wird es in Zukunft sicher noch einiges zu hören (und vor allem zu sehen) geben.

STAY TUNED – linksradikale Strukturen stärken – Freiräume schaffen – Dortmund, wir kommen!

Dublin II, Flucht und Abschiebung in einem Europa der Grenzen

Dublin II, Flucht und Abschiebung in einem Europa der Grenzen
Veranstaltung des Transnationalen Aktionsbündnisses mit Hagen Kopp (kein mensch ist illegal/Hanau) – Ankündigungstext

5. Mai 2010 | 19:30 – 22:00 | Taranta Babu, Humboldtstr 44, Dortmund

Antifa Union: Klaus Schäfer: Seine Kontakte zu Neonazis

Übernommen von: Antifa Union Dortmund

Es ist ein kleiner lokalpolitischer Skandal. Klaus Schäfer (54), ein hoher städtischer Beamter, nahm im Vorfeld des 1. Mai an einem Naziaufmarsch in Dortmund teil. Dabei begrüßte er einige Neonazis mit Handschlag und applaudierte bei den Redebeiträgen der Rechten. Das Motto der Neonazis hätte ihm zugesagt und er wolle „sich mal die Argumente anhören“, so Schäfer in einem Interview. Dass seine Teilnahme an dem Aufmarsch der Rechten kein Zufall war und er enger mit der hiesigen Neonaziszene verflochten ist, als bisher bekannt, das wird dieser Artikel im Folgenden zeigen.

Aktiver Part in der Neonaziszene

Kurz nach Bekanntwerden seiner Teilnahme wurde Klaus Schäfer (SPD), Ex-Chef der Feuerwehr Dortmund und Leiter des Instituts für Rettungstechnologie, vom Dienst suspendiert. Das für gestern geplante Personalgespräch mit der Stadt wurde abgesagt, da Schäfer sich kurzfristig krank gemeldet hatte. Mittlerweile habe er sogar „Kontakte zur rechten Szene“ eingeräumt, so die Lokalpresse. Worin diese genau bestehen, wurde allerdings bisher nicht näher erläutert.


Klaus Schäfer beim Aufmarsch der Neonazis zum Antikriegstag im Jahr 2009. Zum Vergrößern anklicken!

Festzustellen ist, dass Schäfer sich nicht das erste Mal an einer neonazistischen Veranstaltung beteiligt hat. Bereits beim „nationalen Antikriegstag“ am 5. September 2009 war er präsent- mitten unter den Neonazis. Damals versammelten sich rund 650 Neonazis zu einer stationären Kundgebung am Park-and-Ride-Parkplatz am Dortmunder Hafen. Darunter, neben dem 54Jährigen, auch Christian Worch, einer der führenden Köpfe und Multifunktionär der militanten Neonaziszene in Deutschland sowie zahlreiche gewaltbereite „Autonome Nationalisten“. Auf einem Foto sieht man ihn, wie er ein Transparent der neonazistischen Kameradschaft „Freie Kräfte Hannover Umland“ hält.

Doch nicht nur bei öffentlichen Zusammenkünften von Neonazis tritt der ehemalige Feuerwehrchef auf. Regelmäßig nimmt er auch an den allwöchentlichen Kameradschaftsreffen der Dortmunder Neonazis im „Nationalen Zentrum“ an der Rheinischen Straße 135 teil. Das Nazi-Zentrum dient den hiesigen Rechten dabei nicht nur als allwöchentlicher Treffpunkt, sondern auch als Veranstaltungsort für zahlreiche extrem rechte Vorträge u. a. mit dem Holocaust-Leugner Dirk Zimmermann.

Nach Informationen, die unserer Gruppe vorliegen, reicht sein Aktionsfeld aber noch weiter. So soll er aktiv an der Gestaltung des Onlineauftritts der lokalen Neonazigruppierung „Nationaler Widerstand Dortmund“ mitwirken. Schäfer soll sich dabei für die „Nationalen Karikaturen“[1], die seit Ende 2009 auf der Neonazi-Seite erscheinen, verantwortlich zeichnen. In diesen wird u. a. gegen die Entschädigung der NS-ZwangsarbeiterInnen, den „K(r)ampf gegen Rechts“ und den “Dortmunder-Demokröten-Sumpf” gehetzt.

Rechter Kommentator
Im Dezember 2009 wurde „Ma-Flirt“, eine Flirtbörse der rechten Szene, gehackt und die Daten der NutzerInnen öffentlich gemacht. Die User-ID des Profils 2128 fällt dabei besonders ins Auge: „Dr_nat_Fake;Dortmund;44227;k.schaefer_p@web.de“. „Dr. nat. Fake“ (neuerdings auch „Dr. Thor“) ist ein bekanntes Pseudonym einer Person, unter dem regelmäßig in den Kommentarspalten der Online-Ausgabe der WAZ rechte Statements verfasst werden und sogar „Gastbeiträge“ und Kommentare auf Nazi-Seiten veröffentlicht werden.[2] Bei dem Nazi-Flirt-Portal gab der aus 44227 Dortmund kommende User mit der E-Mail-Adresse „k.schaefer_p@web.de“ als Geburtsdatum den 26.06.1955 an. Genau an diesem Tag ist auch der 54jährige Ex-Feuerwehrchef Klaus Schäfer geboren.

Damit verdichten sich die Hinweise, dass es sich bei Klaus Schäfer und dem extrem rechten Kommentator der WAZ und diverser Internetseiten von Neonazis um dieselbe Person handelt. In seinem Gastbeitrag zum Naziaufmarsch Anfang September letzten Jahres heißt es abschließend: „Es war sogar daraufhin möglich unter den Anwesenden politische Gespräche mit Hinweis auf neue nationalsozialistische Ideen zu führen. […] Insgesamt – ein erfolgreicher Tag für die nationale Bewegung. Frei, sozial und national – es geht voran.“[3]


Klaus Schäfer am 30.04.2010 auf der Kundgebung der Rechten.

Kein Ausrutscher
Schäfers Teilnahme an dem Naziaufmarsch am 30.04. war also keinem losen Interesse an „neuen Argumenten“ geschuldet, sondern resultierte aus einer ideologisch gefestigten extrem rechten Einstellung heraus. Der langjährige SPDler ist aktiv in die neonazistischen Strukturen der gewaltbereiten „Autonomen Nationalisten“ aus Dortmund integriert. Er nimmt an deren Treffen teil und macht auch sonst keinen Hehl aus seiner neonazistischen Gesinnung. Damit dürfte zum einen bewiesen sein, wie salonfähig rechtsradikale Positionen auch bei der so genannten „demokratischen Mitte“ sind und zum anderen, wie leichtfertig und unvorsichtig die Stadt Dortmund immer noch mit dem Naziproblem in Dortmund umgeht. Dass es niemandem auffällt, wenn ein städtischer Beamter seit Monaten mit Neonazis zusammenarbeitet und dieser dabei daraus offensichtlich auch kein allzu großes Geheimnis macht, zeugt von einem eher fragwürdigen Problembewusstsein.

Wie verhindere ich einen Pro NRW-Wahlkampfauftritt?

Das Dortmunder Antifabündnis ruft dazu auf, die Pro NRW Wahlkampfkundgebung am 4. Mai in der Dortmunder Innenstadt zu stören. Wie wir das anstellen wollen? Eine Anleitung in 4 einfachen Schritten:

  1. Kleidet euch unauffällig. Polizisten sind auf schwarze Kapuzen geeicht, es gibt keinen Grund es ihnen so einfach zu machen. Wenn ihr Dinge mitbringen wollt (Transpis, Pfeifen, die Zutaten für ein leckeres Omlett, etc.) besorgt euch Einkaufstüten, damit rennen in der City tausend Leute rum.
  2. Haltet die Augen offen: Pro NRW gibt ihren Ort mit Platz an der Netanya (gemeint ist wohl der „Platz von Netanya“) an. Der Ticker des Antifa Medienzentrum versorgt euch mit allen wichtigen Infos. http://identi.ca/amzdo
  3. Sobald die Rassist_innen da sind solltet ihr euch in der Nähe des Standes aufhalten. Übereilt nichts! Ihr werdet merken wenn es losgeht.
  4. Passt auch abseits der Aktion auf euch auf. Die Dortmunder Nazis könnten ebenfalls unterwegs sein.